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Informationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen mit den Kunden des Ellington Hotels.

Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese vom Ellington Hotel schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses nur auf das Geschäft, für das die Bestätigung erfolgt ist.

Die Waren werden ausschließlich in den nach dem jeweiligen Angebot angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert.

Änderungen im Sinne einer technischen Gestaltung sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben dem Ellington Hotel vorbehalten.

Bestellungen sind für das Ellington Hotel nur verbindlich, soweit es sie bestätigt oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommt. Das Ellington Hotel ist zu Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt.

§ 2 Preise

Sofern in der Internet-Werbung nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration.

Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die in der aktuellen Internet-Werbung angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt des Katalogs und der Werbung.

Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.

§ 3 Liefer- und Leistungsbedingungen

Tritt das Ellington Hotel wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichtet es sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behält das Ellington Hotel sich außerdem vor, vor dem Rücktritt vom Kaufvertrag eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten. Nach Verbindlichkeit der Bestellung behält sich das Ellington Hotel das Recht vor, im Einzelfall eine im Preis gleichwertige Ware ohne Einschränkung der bestellten Qualität und Funktionalität anzubieten. Für Ersatzartikel gelten im Falle der Annahme der Ware die Mängelansprüche, Garantiebedingungen und Schadensersatzansprüche. Gegenüber Verbrauchern gilt darüber hinaus das 14-tägige Rückgaberecht.

§ 4  Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist das Ellington Hotel berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 5,00 sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt dabei der Nachweis unbenommen, dass dem Ellington Hotel kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Das Ellington Hotel ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen mit Scheck oder Wechsel stellen keine Barzahlung dar, sondern werden nur erfüllungshalber angenommen. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks ist das Ellington Hotel nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn das Ellington Hotel verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.

§ 5  Unterrichtung    des    Verbrauchers    über
Rückgaberecht und Rückgabefolgen bei Verbraucherverträgen

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, im Falle einer Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr auch nicht vor Erfüllung der Pflichten des Ellington Hotels gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware   (z.B.   bei   sperrigen   Gütern)   kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Ellington Hotels. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Nürnberger Strasse Hotel-Betriebs-GmbH
Nürnberger Straße 50-55
10789 Berlin
Telefon: +49 (0)30 6831-50
Telefax: +49 (0)30 6831-55 555
E-Mail: contact@ellington-hotel.com
Internet: www.ellington-hotel.com

Zur Durchführung der Rücksendung erhält der Kunde einen Retouren-Schein zugesandt, welcher einen Porto-Aufkleber enthält.

Belehrung über Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für das Ellington Hotel mit dem Empfang.

Die Retouren-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Umverpackung etc.) an das Ellington Hotel zurückzusenden. Das Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts.

§ 6  Eigentumsvorbehalt

Das Ellington Hotel behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Besteller ist verpflichtet, dem Ellington Hotel jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.

§ 7 Hinweis auf Datenerhebung

Das Ellington Hotel bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehungen. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post einverstanden.

§ 8 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich­rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, dass der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Berlin vereinbart. Das deutsche Recht findet Anwendung.

Nürnberger Strasse Hotel-Betriebs-GmbH
Nürnberger Straße 50-55
10789 Berlin
Telefon: +49 (0)30 6831-50
Telefax: +49 (0)30 6831-55 555
E-Mail: contact@ellington-hotel.com
Internet: www.ellington-hotel.com

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